Rapsfeld bei Höchenschwand © Herta Boch

Meldegesetz ab 1. November 2015

Zum 1.11.2015 tritt das neue Bundesmeldegesetz in Kraft. Ab diesem Zeitpunkt dürfen nur noch Meldescheine verwendet werden, die den Vorgaben des Gesetzes entsprechen.

Die Rechtsgrundlage für die Erhebung der Meldedaten ist auf dem Meldeschein aufgedruckt, hier können Sie ersehen, ob der Meldeschein sich auf das Gesetz ab 1.11.2015 bezieht.

Die örtliche Tourist-Information hat die korrekten Meldescheine vorrätig.

Wir haben für Sie einen Hinweis der Schwarzwald Tourismus GmbH und anschließend den für Beherberger relevanten Teil des Gesetzestextes zum Download eingestellt.

Quelle des Gesetzestextes: http://www.bmi.bund.de/DE/Themen/Moderne-Verwaltung/Verwaltungsrecht/Meldewesen/Bundesmeldegesetz/bundesmeldegesetz_node.html

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass wir nicht garantieren können, dass in diesem Text keine Fehler enthalten sind und dass es sich um den Originalwortlaut handelt.

Die Vermieter und Beherberger sind aufgefordert, sich eigenverantwortlich über das Meldegesetz zu informieren und die Bestimmungen einzuhalten.

Die Tourist-Informationen können keine rechtsverbindlichen Auskünfte geben.

Auszug Meldegesetz

§§ 29, 30 u. 54 des neuen Bundesmeldegesetzes ab 1.11.2015 (ohne Gewähr)

Auszug Meldegesetz.pdf 2,05 MB